Die Zukunft ist erneuerbar

Der Nationalrat hat heute einem Rückweisungsantrag zum indirekten Gegenvorschlag zur Atom-Initiative beschlossen. Damit wird der Bundesrat beauftragt aufzuzeigen, wie neue Atomkraftwerke finanziert werden könnten und welche finanziellen Risiken dabei von Bund und Kantonen übernommen werden müssten.

Ausgerechnet am Jahrestag der Katastrophe von Fukushima hat der Ständerat sich dafür ausgesprochen, den Bau neuer Atomkraftwerke in der Schweiz wieder zuzulassen. Damit wären gefährliche Reaktoren, die Atommüll produzieren, wieder zugelassen. Die Allianz Atomausstieg kritisiert diesen Entscheid scharf. Die AKW-Kehrtwende widerspricht dem mehrfach bestätigten Willen der Bevölkerung und gefährdet die Energiewende

Mit dem heutigen Entscheid zur Atom-Initiative und zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats setzt die UREK-S ein gefährliches Signal.
Zwar lehnt die Kommission die Initiative «Blackout stoppen» knapp ab, übernimmt
aber gleichzeitig den Gegenvorschlag des Bundesrats und stellt damit zentrale
energiepolitische Leitplanken infrage. Dieser Entscheid untergräbt Energiewende und Versorgungssicherheit zugleich.